bvdm warnt vor weiteren Belastungen durch EEG-Umlage
Ein Ende der Kostenschere ist für die Druckindustrie nicht in Sicht. Die Umlage für die Förderung erneuerbarer Energien steigt im kommenden Jahr auf 3,530 Cent pro Kilowattstunde. Dies ist eine Steigerung von mehr als 70 Prozent. Bisher hatte die Umlage noch bei 2,047 Cent pro Kilowattstunde gelegen. Für 2012 ist eine weitere Novelle des Erneuerbaren Energien Gesetzes und damit eine weitere Belastung der Unternehmen durch die Politik geplant.
Für eine mittelständische Branche wie die Druckindustrie entwickeln sich die Energiepreise und die Förderung der erneuerbaren Energien auf Kosten der Betriebe immer mehr zu einem Parforceritt, so Dr. Paul Albert Deimel, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Druck und Medien.
Seit dem Jahr 2000 steigen die Energiepreise für gewerbliche Anlagen jährlich um etwa vier Prozent. Auch steigende Preise für grafische Papiere belasten die Erträge der Druckunternehmen. „Dieser Kostenspirale muss ein Ende gesetzt werden“, so Deimel.
Mit der aktuellen Ökosteuerbelastung kann die Druckindustrie nicht zufrieden sein, erklärt der bvdm. Real wird sich die Steuerlast bei den Unternehmen um den Faktor 2,5 erhöhen. Die EEG-Belastung bedeutet in steigendem Maße auch eine Schwächung für den Export. Mit über 30 Prozent wird der EEG-Aufschlag ein typisches deutsches Unternehmen in 2011 belasten. Der deutsche EEG-Aufschlag von 35,30 Euro/MWh ist in dieser Größenordnung einzigartig und für die Druckindustrie im internationalen Wettbewerb besonders wettbewerbsschädlich, so Deimel.
Eine einseitige Förderung erneuerbarer Energien wertet der bvdm außerdem als sehr problematisch, da dadurch Fehlanreize gesetzt werden. Die Subventionen für den Ausbau der erneuerbaren Energien verteuern unnötig den Strompreis, ohne in gleichem Maße den Kohlendioxid-Ausstoß zu verringern. Damit erneuerbare Energien ihren Klimaschutzbeitrag erbringen können, müssen sie wettbewerbsfähig sein und langfristig ohne Förderung auskommen, fordert der bvdm.
Wesentlich bessere Ansätze leisten dagegen eigene Initiativen der Branche, wie z.B. die Klimainitiative der Druck- und Medienverbände. Mit dem Klimaschutzrechner können Kunden der Druckindustrie den CO2- Ausstoß der Druckproduktion beziffern und kompensieren lassen. Deimel: „Deutschland ist in Sachen „Green Printing“ führend. Nun sind andere Länder gefordert.“ Dies zeige beispielsweise auch der gerade zu Ende gegangene UNO-Gipfel in Cancun. Deimel bekräftigt die Stellungnahme des Bundesverbandes der deutschen Industrie: Wenn die EU einseitig mit ehrgeizigen Klimazielen weiter voranprescht, verliert Europa und vor allem Deutschland moderne Produktionsanlagen und Jobs, ohne den weltweiten Klimaschutz auch nur ein Stück voranzubringen.
Quelle: Bundesverband Druck und Medien e.V.
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